Geblitzt: Fahrer nicht identifizierbar auf Lichtbild Laut einem Urteil des OLG Brandenburg (53 Ss-OWi 664/15) vom 02.02.2016 hat man, wenn man geblitzt wird und es Zweifel bei der Identifikation des Täters gibt, gute Chancen auf einen Freispruch. Lichtbild mit schlechter Qualität Das Gericht in der vorherigen Instanz hatte den Beschuldigten […]
Monatliche Archive: März 2018
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Rechtsunsicherheiten bei Überqueren der Haltelinie bei roter Ampel (Rotlichtverstoß) Vorwurf des Bußgelbescheides Ein Fahrer in Berlin bekam einen Bußgeldbescheid vom 20.11.2017, in welchem ihm vorgeworfen wurde in Berlin am Großer Stern / Altonaer Straße Richtung West bei Rot die Straße überquert zu haben. Registriert wurde der Verstoß mit dem Messgerät […]
Fahrerflucht – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort strafbar Unter Fahrerflucht versteht man ein Delikt im Straßenverkehr welches in § 142 StGB geregelt ist. Wer sich als Beteiligter nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt ohne seine Identifikation möglich zu machen macht sich dabei strafbar. Einen Zettel unter dem Scheibenwischer des […]
Nichtbeachtung der Streupflicht eines Anliegers auf einem Bürgersteig Haftung bei Glatteisunfall: Das Kammergericht Berlin hat in seinem Urteil vom 02.06.20165 zum Aktenzeichen7 U 102/14 ausgeführt, dass ein Anlieger, der überhaupt nicht geräumt und gestreut hat, nicht verlangen kann, so behandelt zu werden, als sei seine Streupflicht auf einen Teil des […]
Tiefgarage: Fahrer großräumiger Fahrzeuge müssen Gefahren selbst beurteilen Fahrer großer Automobile müssen selbst beurteilen, ob eine Tiefgarage von den Abmessungen her für derartige Fahrzeuge geeignet ist, und welche Gefahren zu erwarten sind. Schaden trotz Vorsicht Das wurde der Fahrerin eines Porsche Cayenne vom Landgericht Nürnberg-Fürth mitgeteilt. Sie war mit dem […]