Das Oberlandesgericht Koblenz hat im VW Abgasskandal heute entschieden OLG Koblenz , Urteil vom 12.06.2019 – 5 U 1318/18 Im Diesel-Abgasskandal hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz am heutigen Mittwoch entschieden und VW zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt. Dies ist eines der ersten Urteile eines Oberlandesgerichts, welches den VW Konzern verurteilt. […]
Urteil
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Autofahrt mit Cannabis: Wann ein Fahrverbot droht Am Donnerstag erging ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Entzugs der Fahrerlaubnis bei einem erstmaligen Konsum von THC. (BVerwG 3 VR 1.18) Autofahrt mit Cannabis – Neue Rechtsprechung Neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Entzugs der Fahrerlaubnis bei einem erstmaligen Konsum von THC Der […]
Rückruf von Modellen im Zuge des BMW Dieselskandals Die BMW AG hatte bislang beteuert, dass sie entgegen der Konkurrenz keine Manipulationen an den Abgassystemen vorgenommen hatten. Die Staatsanwaltschaft München, welche im März 2018 die BMW-Zentrale durchsucht hatte, bewies das Gegenteil, weswegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen Rückruf der Modelle BMW 750 3,0 Diesel Euro […]
BGH zu Unfall in Waschstraße: keine automatische Haftung des Betreibers Zwei große Gefahrenquellen führen immer häufiger zu Unfällen in Waschanlagen: durch Fehlverhalten von Fahrzeugführern oder durch Computerfehler der Autosoftware kann es zu erheblichen Schäden kommen. Der BGH stellte nun fest, dass dafür der Waschanlagenbetreiber nicht automatisch verantwortlich ist. Unfall in […]
Handy, IPod, Iphone beim Autofahren IPod Touch beim Autofahren Kein Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO bei Benutzung von IPod Touch beim Autofahren Das Amtsgericht Offenburg (Urteil vom 06.06.2016 – 3 OWi 208 Js 16375/15) hat entschieden, dass ein als Diktiergerät benutztes iPod-Touch ohne Möglichkeit, sich in das Mobilfunknetz […]