Blitzer: „Geblitzt – was nun?“ Sehr viele Fälle im Verkehrsrecht sind sog. Blitzer – Fälle. Bei Geschwindigkeitsübertretungen drohen hohe Geldbußen, Punkte in Flensburg und Führerscheinentzug. Blitzer sollen Verkehrsunfälle verhindern und für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen. Allerdings kommt es nach wie vor zu Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen im Straßenverkehr, ebenso wie […]
Blitzer
Fahrverbot auch bei Geschwindigkeitsüberschreitung wegen einer Blasenschwäche? Auch wenn man unerwartet auf einer Autofahrt auf Grund einer schwachen Blase starken Harndrang verspürt, muss man bei einer hohen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach welcher gemäß der Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) ein Regelfahrverbot zu verhängen ist, auch mit einem Fahrverbot rechnen. Der 4. Senat […]
Messgerät PoliScan Speed oft fehlerhaft Das Messgerät PoliScan Speed überschreitet bei Messungen häufig die zugelassene Messfehlergrenze. Dies hat nun auch das AG Mannheim mit Beschluss vom 29.11.2016 (21 OWi 509 JS 35740/15) festgestellt und daraufhin ein Verfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit gegen eine Autofahrerin eingestellt. Durch die viel zu hohe Fehlerquote […]
Geblitzt: Fahrer nicht identifizierbar auf Lichtbild Laut einem Urteil des OLG Brandenburg (53 Ss-OWi 664/15) vom 02.02.2016 hat man, wenn man geblitzt wird und es Zweifel bei der Identifikation des Täters gibt, gute Chancen auf einen Freispruch. Lichtbild mit schlechter Qualität Das Gericht in der vorherigen Instanz hatte den Beschuldigten […]
Rechtsunsicherheiten bei Überqueren der Haltelinie bei roter Ampel (Rotlichtverstoß) Vorwurf des Bußgelbescheides Ein Fahrer in Berlin bekam einen Bußgeldbescheid vom 20.11.2017, in welchem ihm vorgeworfen wurde in Berlin am Großer Stern / Altonaer Straße Richtung West bei Rot die Straße überquert zu haben. Registriert wurde der Verstoß mit dem Messgerät […]