Verkehrsrecht

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Führerscheinentzug und Fahrverbot

Führerschein eingezogen oder Lappen weg? Der Führerschein wird eingezogen und die Fahrerlaubnis entzogen, soviel zu den Begrifflichkeiten. Ein paar Kilometer pro Stunde zu schnell unterwegs, zu hohes Punktekonto Flensburg oder ein paar Promille zu viel in der Blutbahn – schon kann der Führerschein eingezogen werden. Besonders ärgerlich ist es dann, […]

Urteile zum Winter, Räumpflicht, Bereifung und Schnee

Urteile zum Winter, Glatteis, Bereifung, Räumpflicht u.v.m. Jedes Jahr zum Wintereinbruch stellen sich für Verkehrsteilnehmer dieselben Probleme ein. Hierzu regelt der Gesetzgeber immer neue Rechte- und Pflichten, die man als Autofahrer, Radfahrer oder Fußgänger kennen sollte. Die Räumpflicht und die Räumzeiten werden in jeder Stadt und Gemeinde per Satzung bestimmt, […]

Wildunfall und Ausweichfälle

Im Zusammenhang mit einem Wildunfall oder sog. Ausweichfällen kommt es immer wieder zu Problemen und Rechtsstreitigkeiten zwischen Fahrer, Versicherung und Unfallteilnehmern. Im Jahr 2017 kam es zu rund 275.000 Wildunfällen, knapp 3000 Menschen wurden verletzt, zehn Verkehrsteilnehmer starben. Jedes Jahr bearbeiten die Kfz-Versicherungen rund 250.000 Wildunfälle.  Alle zweieinhalb Minuten ein Wildunfall […]

BGH Urteil: Dashcam als Beweismittel

Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess BGH- Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 BGH: Dashcam beim Unfall Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess entschieden. Zum Sachverhalt: Der Kläger nimmt den Beklagten und seine Haftpflichtversicherung nach einem Verkehrsunfall […]

Rechtsirrtümer im Verkehrsrecht

Top 10 der Rechtsirrtümer im Verkehrsrecht   Auch schlechte Radarfotos überführen Raser Nein. Erweist sich die Aufnahme als unscharf, bestehen Chancen auf einen Freispruch. So hob das OLG Hamm das Urteil eines Amtsrichters auf, der auf Grund eines relativ undeutlichen Fotos 150 Euro Geldstrafe und ein einmonatiges Fahrverbot verhängt hatte. […]