Justus

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Autofahrt mit Cannabis: Wann droht ein Fahrverbot

Autofahrt mit Cannabis: Wann ein Fahrverbot droht Am Donnerstag erging ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Entzugs der Fahrerlaubnis bei einem erstmaligen Konsum von THC. (BVerwG 3 VR 1.18) Autofahrt mit Cannabis – Neue Rechtsprechung Neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Entzugs der Fahrerlaubnis bei einem erstmaligen Konsum von THC Der […]

Strafzettel auf Privatparkplatz des Supermarktes

Private Parkplatzkontrolle und Strafzettel vor Supermärkten: Viele Parkplätze, vor allem vor Supermärkten oder größeren Einkaufszentren, werden mittlerweile von privaten Parkplatzwächtern überwacht. Private Unternehmen übernehmen die Parkplatzkontrolle für Supermärkte und andere Firmenparkräume. Diese Firmen haben kreative Namen wie Park & Control, Parkräume AG oder Fairparken, sind für das sogenannte Parkraummanagement auf […]

BGH im VW Dieselskandal: Abschalteinrichtung ist ein Mangel

Erfreulicher Hinweis des Bundesgerichtshof zur Abschalteinrichtung im VW Dieselskandal Nach Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofes hat dieser in einem Beschluss darauf hingewiesen, dassn die unzulässige Abschlateinrichtung (Schummelsoftware), die von VW verwendet wurde, einen Mangel darstellt. Ist bei Kauf eines PKW ein Sachmangel vorhanden, so kann der Käufer vom Nacherfüllung / […]

Führerscheinentzug und Fahrverbot

Führerschein eingezogen oder Lappen weg? Der Führerschein wird eingezogen und die Fahrerlaubnis entzogen, soviel zu den Begrifflichkeiten. Ein paar Kilometer pro Stunde zu schnell unterwegs, zu hohes Punktekonto Flensburg oder ein paar Promille zu viel in der Blutbahn – schon kann der Führerschein eingezogen werden. Besonders ärgerlich ist es dann, […]